EU-DSGVO und Cloud Computing: Fragen an RA Jan Schneider, SKW Schwarz Rechtsanwälte

Cloud Computing und Recht

Am 25. Mai 2018 ist es soweit. An diesem Tag tritt die EU Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft. Verfolgt man die aktuelle Diskussion zum Thema, so scheint auf Unternehmensseite noch eine große Verunsicherung zu herrschen. Für viele Unternehmen scheint die Verordnung, die für ein europaweit einheitliches Datenschutzrecht sorgen soll, auch heute – wenige Monate vor Inkrafttreten – noch ein “Buch mit sieben Siegeln” zu sein. Grund genug, den Rat eines Experten einzuholen. In unserem Fall ist dies Rechtsanwalt Jan Schneider von SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Düsseldorf. Im Mittelpunkt des folgenden Interview stehen die EU-DSGVO und ihre Folgen im Allgemeinen und darüber hinaus die speziellen Auswirkungen der neuen Regelung auf den Cloud Computing-Bereich.

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BITKOM begrüßt Cloud-Strategie der EU-Kommission

Der Hightech-Verband BITKOM hat die Ende September 2012 in Brüssel präsentierte Strategie der EU-Kommission zum Cloud Computing begrüßt. “Wir brauchen europaweit einheitliche Standards für das Cloud Computing, damit diese innovativen Dienste schnell und in aller Breite eingesetzt werden können. Dazu zählen EU-weite Vorgaben zum Datenschutz und zur Datensicherheit sowie einheitliche Vertragsbedingungen”, sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. “Der Flickenteppich rechtlicher Vorschriften hat die stärkere Nutzung von Cloud-Diensten in der EU bisher gebremst. Die Cloud-Strategie der Kommission muss hier gegensteuern.”

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Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD): „Datenschutzkonformes Cloud Computing ist möglich“

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) geht in einer Presseveröffentlichung auf die datenschutzrechtliche Problematik beim Cloud Computing ein und verweist in diesem Zusammenhang nochmals auf die speziell in Deutschland geltenden Bestimmungen zur Auftragsdatenverarbeitung personenbezogener Daten. Darüber hinaus gibt die Stelle Tipps und Hinweise für Anwender, wie sie Cloud Computing datenschutzkonform einsetzen können. Denn letztendlich sind sie für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben verantwortlich.

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SAP-Deutschlandchef im FTD-Interview: Zweifel an rein deutscher Datenwolke

SAP-Deutschlandchef Michael Kleinemeier sieht keine Vorteile in einem nationalen Cloud-Angebot. Das zumindest erklärte der Manager in einem Gespräch mit der FTD. Der Standort Deutschland könne zwar ein Verkaufargument für Cloud Services sein, “aber ich kann nicht sagen, eine Cloud hier in Walldorf von SAP ist besser als, sagen wir, eine SAP-Cloud 60 Kilometer weiter in Straßburg. Das ist schwer zu argumentieren”, erklärte Kleinemeier im Gespräch mit der FTD.

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BITKOM: Widersprechende rechtliche Verpflichtungen in USA und EU stellen erhebliche Rechtsunsicherheit dar

“Für alle Unternehmen, die auf beiden Seiten des Atlantiks Daten verarbeiten, stellen die teils widersprechenden rechtlichen Verpflichtungen aus der amerikanischen und der europäischen Rechtsordnung eine erhebliche Rechtsunsicherheit dar,” zu diesem Ergebnis kommt der IT-Branchenverband BITKOM in einer Stellungsnahme für die Computerwoche zum Thema “Datenschutz beim Cloud Computing”. Der BITKOM weiter: “Der Bitkom schlägt Gespräche zwischen Europa und den USA zur Klärung der Voraussetzungen für einen staatlichen Zugriff auf personenbezogene Daten auch jenseits des staatlichen Hoheitsgebiets vor.”

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